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  • Jenaer Stadtrat weiter standhaft: Wagenplatz soll bleiben!!

    Gast

    mdr schrieb:

    Der Jenaer Wagenplatz wird wohl ein Fall für das Landesverwaltungsamt. In einer Sondersitzung verteidigte eine Mehrheit der Stadträte den Beschluss zum Erhalt des alternativen Wohnprojekts - und zeigte Oberbürgermeister Thomas Nitzsche die "rote Karte". Die Diskussion um den Wagenplatz beschäftigt Jena und seine Institutionen nun schon seit fast zwei Jahren. Bereits im vergangenen Sommer war der Stadtrat mit dem Wunsch, die Duldung der Wagenbürger zu verlängern, an den formalen Bedenken des Oberbürgermeisters gescheitert. Nietzsche argumentierte damals ähnlich: Der Stadtrat könne ihn nicht zum Rechtsbruch mit der Kommunalordnung auffordern.

    OTZ schrieb:

    in Jenaer Rekord in der Zeit seit der Wende vor 30 Jahren! Nach weniger als 30 Minuten war gestern Abend im Kulturtempel Volksbad die Sondersitzung des Stadtrates beendet, mit der Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) das Kommunalparlament zur Rücknahme eines Ratsbeschlusses bewegen wollte. Im Dezember hatte eine rot-rot-grüne Mehrheit einen Antrag zur Wagenburg „Rad-Aue“ in Löbstedt durchgesetzt, wonach der OB einen nachträglichen Bebauungsplan zwecks Legalisierung des alternativen Wohnprojekts hätte organisieren sollen.